Die Stadt München hat ein Problem: Es gibt eine Gruppe jüdischer Hetzender, die gegen jede palästinensische Auseinandersetzung, Darstellung und Zusammenarbeit poleminisieren:

Sogar eine Foto-Ausstellung aus Ramallah im Gasteig wurde angegriffen, bei der Eröffnung durch den Leiter des Deutschen Hospizes in Jerusalem: Die innenpolitischen Auseinandersetzung mit der korrupten rechten ReGierung in Israel werden zu uns transportiert, die Kampagnen gegen den BDS wirken auch auf unser städtisches Klima.

Ein Stadtratsbeschluss und seine Folgen

Aus dem Editorial des Januar-Programmes:

„Aufgabe der Geschäftsführung des EineWeltHauses ist der Betrieb und der Erhalt dieser in Bayern einmaligen Einrichtung. Das bedeutet einerseits die wirtschaftliche Zukunftssicherung des Hauses durch kommunale Förderung. Andererseits müssen wir unserem Auftrag entsprechend das EineWeltHaus als politisch unabhängige Plattform für zivilgesellschaftliches Engagement und entwicklungspolitische Bildungsarbeit erhalten.

Mit seinem Beschluss “Gegen jeden Antisemitismus! – keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung (…)” vom 13.12. 2017 hat der Münchner Stadtrat dafür gesorgt, dass ein wichtiges Thema nicht nur in öffentlich finanzierten Einrichtungen, sondern stadtweit vom Diskurs ausgespart bleibt. Dies bedeutet einen empfindlichen Eingriff in die Arbeit des EineWeltHauses. Auch private Vermieter`innen schließen sich aufgrund von massivem Druck der städtischen Linie an.

Obendrein basiert der Stadtratsbeschluss auf einer Definition von Antisemitismus, die falsch zitiert von der Website der International Holocaust Remembrance Alliance übernommen wurde. Diese Definition wird dann dazu verwendet, die BDS-Kampagne als antisemitisch zu beurteilen. Unsere Nachfrage hierzu bei der Stadt München blieb bisher unbeantwortet.

Unser Auftrag ist es, eine durchaus kontroverse, aber sachliche Diskussion auf Grundlage von Menschenrechten und Völkerrecht zu gewährleisten und dadurch öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen – auch zu BDS. Der Münchner Stadtratsbeschluss beschneidet diese Möglichkeit und führt so zu einem Demokratiedefizit.

Unser Appell an den Stadtrat: Bitte setzen Sie sich mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg auseinander und nehmen den Münchner Beschluss zurück – geben Sie dem öffentlichen Diskurs den notwendigen Raum!

Die Geschäftsführung des EineWeltHauses“

(und einen herzlichen Dank an Almut!)

Die Friedensbewegung in Israel

Einzelne „Kämpfer“ der Friedensbewegung in Israel haben deutsche und europäische Preise bekommen, doch wird die Berichterstattung hierzulande in den großen Medien reduziert, um nicht zu sagen zensiert … und alle, die etwas dazu berichten wollen …

Schriftsteller und Friedensaktivist Amos Oz gestorben

Von dpa –

Der israelische Schriftsteller und Friedensaktivist Amos Oz starb mit 79 Jahren. Foto: dpa/Stephanie Pilick Foto: dpa/Stephanie Pilick

Der weltbekannte Autor („Eine Geschichte von Liebe und Finsternis“) starb im Alter von 79 Jahren. Oz galt als Galionsfigur der israelischen Friedensbewegung und wurde immer wieder als Kandidat für den Literaturnobelpreis genannt. (Osnabrücker Zeitung)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kondolierte nach Angaben des Bundespräsidialamts der Witwe Nily Oz. „Für Amos Oz war der Kampf gegen Gewalt und Fanatismus jeder Couleur – auch im eigenen Land – zum Lebensthema geworden. Die Sehnsucht nach Frieden war sein tägliches Ringen“, schrieb Steinmeier demnach in seinem Kondolenzschreiben. „Er lehnte das Entweder-Oder, Sieg oder Untergang ab und drang auf den Dialog zwischen Feinden.“ Oz sei „Gesicht und Stimme einer zeitgenössischen israelischen Literatur“ gewesen, „die sich stets für Frieden und Aussöhnung im Nahen Osten einsetzte. Seine Stimme wird fehlen.“ Er selbst verliere mit Oz‘ Tod einen Freund. (ARD-arte)

„Israel ist ein Traum, der wahr geworden ist – und wie jeder wahr gewordene Traum eine Enttäuschung.“ So eröffnet Amos Oz eine seiner drei „Lectures“ an der New Yorker Columbia University, in denen er über das Land spricht, in dem er 1939 geboren wurde – da gab es den Staat Israel noch nicht.“ (ARD-arte) Die Natur der Träume

Die rechten Kräfte der Hetze: US – Finkelstein bis Netanjahu und Orban

Arthur Finkelstein starb im August 2017. Ungarn war sein finales Projekt. 2011, in einer seiner letzten öffentlichen Reden, sagte er: «Ich wollte die Welt ändern. Das habe ich getan. Ich habe sie schlechter gemacht.»