Wie Demokratie mit allen funktionierte, hatten wir als Bild gelernt, aber wie sie heute weiter gehen kann, auch mit feinden der Demokratie?
Die Rechten in den ReGierungen halten die öko-sozialen Protestierenden für unberechtigt- Recchtlose, die niederzuknüppeln sind …
die Linken halten die Vorgehen der ReGierenden für mangelhaft demokratisch:
Kiyaks Deutschstunde / Passentzug: Jetzt wird ausgedeutscht!
“ Neu ist, dass man nun auch die Ausdeutschung von „Eingedeutschten“ ermöglichen will, also von solchen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Genau genommen wäre das ein Rauswerfen aus dem Land, dem sie angehörig sind.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sollte so etwas umgesetzt werden. Bislang kennt man diese Praxis der Ausbürgerung nur aus dem NSDAP-geführten Deutschland und der DDR. Seither hat sich keine Partei getraut, diese Idee wiederzubeleben. Mit einer Ausnahme. Die AfD fordert in ihrem Bundesprogramm:
„Ausbürgerung krimineller Staatsbürger mit Migrationshintergrund: 1. bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung; 2. bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z. B. IS); 3. bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Ausgebürgerten dadurch staatenlos werden.“
Diese Forderung ist die gesetzliche Legitimierung zur, wie Alexander Gauland es einmal so eindrücklich nannte, „Entsorgung in Anatolien“. Das Entsetzliche ist, dass es gar keiner Regierungsbeteiligung der Rechtsradikalen mehr bedarf, sondern dass nun ohne große Not ein Teil dieser Forderung vom CSU-Innenminister und – das ist der weitaus verstörendere Aspekt – von der sozialdemokratischen Justizministerin umgesetzt werden soll. Das folgt dem rechtsradikalen und völkischen Verständnis davon, wer ein „echter“ Deutscher ist und wer nicht.“
Ausführlicher eingebettet in: zeit.de/kultur/2019-03/passentzug-muslime-staatsbuergerschaft-katarina-barley-grundgesetz Eine Kolumne von Mely Kiyak
Und was tun zum Klima?
Nächste Sonder-Sendung der Gegensprechanlage auf Radio Lora München Lora924.de : Mi 28.8. von 21-22h auch im Netz zu hören und anzurufen: 089 – 489 523 05
Democracy-For-Future
„An welcher (kreativen) Aktion für den Klimaschutz würdest Du Dich beteiligen?“
Mit unserer nächsten Aktion wollen wir diese Frage konsensieren. Eine Konsensierung ist eine neuartige Methode, um die Intelligenz von Gruppen zu nutzen und konsensnahe Lösungen auf einfache Weise zu finden.
Jeder Teilnehmende kann eigene Ideen einbringen und die Ideen von anderen bewerten. Hast Du eine Idee was wir (10 bis 20 Personen) gemeinsam bis Ende August für den Klimaschutz tun können?
Was ist Deine erste Inspiration? Wir freuen uns, wenn Du Deine Idee als Vorschlag einbringst!
Workers for Future?
Generalstreik ist der Traum der Ohnmächtigsten, aber Schulstreik ist seit einem Jahr nur ein Dorn im Trampel-Stiefel der Kapital-Süchtigen.
Brennende Regenwälder, in denen es jetzt nicht mehr regnet: Brasilien hat den rechtesten Neoliberslismus für Bayer, mit Soja-DDT und allen Monsanto-Züchtungen unsere Lebensmittel-Märkte zu überschwemmen, über die Groß-Schlächterei Tönnis und Aldi auf unseren tisch, angereichert in unseren Fettschichten und Knochen.
Politischer Streik für die Zukunft?
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