Eine Welt Netz

Wer über den Tellerrand hinaus denken mag: Gestalt - Politik - Theater

Schlagwort

Justiz

Narhalla bayrischer Justiz und Ämter

Es gibt Länder, in denen die Bürger und ihre Lebensverhältnisse respektiert werden. Bayern gehört nicht dazu: Juristen bestimmen, ob du ordentlich verheiratet bist, ein Wunder, dass sie nicht die Kinder für „illegal“ erklären. Eine Asylbetreuerin berichtet: „ich betreue seit zwei… Weiterlesen →

Share

Justiz in Nürnberg beobachten: 20.6. um 11h

Aufruf zur kritischen Prozessbegleitung am Mittwoch den 20.06.18 um 11:00 Uhr am Amtsgericht Nürnberg im Saal 28 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, am 20.06. beginnt um 11.00 Uhr der nun fünfte Prozesstag im Fall um einen Aktivisten der… Weiterlesen →

Share

bayrischer Postfaschismus wirkt bis heute

„Verbrennt mich! […] Nach meinem ganzen Leben und nach meinem ganzen Schreiben habe ich das Recht, zu verlangen, dass meine Bücher der reinen Flamme des Scheiterhaufens überantwortet werden und nicht in die blutigen Hände und die verdorbenen Hirne der braunen… Weiterlesen →

Share

Menschenrechte? Abschiebepolitik … 4. Reich?

Die alten Nazis hätten ihre Freude an der Wiederkehr der Zweckmäßigkeits-Erörterungen, mit Migranten umzugehen. Abschiebe-Politiker sind in ihrer Rage nicht mehr in der Lage, die Interessen der Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammer, junge Leute auszubilden, zu berücksichtigen. Mit Recht und… Weiterlesen →

Share

Wehrmachts-Relikte der blinden Justiz in Bayern 3. Akt am 8.6. in München

Die rechten Strukturen in der Alpenfestung sind noch aktiv und stabil, bis in die Justiz. Diese hatte nie oder selten ihre Beteiligung im „3.Reich“ eingestanden und bereut, sondern sie lieber wegdiskutiert. Unschuldig bis heute? Wer erinnert sich, wie lange die… Weiterlesen →

Share

Ignaz Wrobel und die bayrische Justiz

Die Strafen der deutschen Justiz sind keine Strafen. Strafe muß etwas sein, das in irgendeiner Beziehung und in irgendeinem Verhältnis zum Delikt steht. Strafe muß irgendeinen Zweck haben. Diese deutschen Strafen regnen auf dich herab wie die Hagelkörner, niemand weiß… Weiterlesen →

Share

Geheime Dienste

Die Thule-Gesellschaft, Mörderbande tödlich für Kurt Eisner und viele andere, erweitert durch Freikorps und im Auftrag der SPD, mordet bis heute, als NSU im Hintergrund der „Dienste“ weiter, derzeit die Zeugen, die die Verwicklungen der „Verfassungsschützer“ in die mörderischen Kollegien… Weiterlesen →

Share

PRAKTIKER: Zu Tode gemanagte Baumark-Kette durch Freshfields, Roland Berger, Boston Consulting Group und McKinsey: Klempnerei bis in die Gerichte

Zu Tode gemanagt wurde die Praktiker-Baumark-Kette http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/insolvente-baumarktkette-praktiker-bezahlte-millionen-euro-fuer-berater-1.1751327 Demnach seien in den Jahren 2011 und 2012 etwa 70 Millionen Euro für Unternehmensberater, Rechtsanwälte und Finanzdienstleistungen angefallen. Im ersten Halbjahr 2013 kam ein zweistelliger Millionenbetrag hinzu. Das geht aus internen Dokumenten hervor,… Weiterlesen →

Share

Faschismus und protestantische Ethik in der Juristerei: Gibt es auch Gnade und Vergebung? #Mollath

In der deutschen Justiz gibt es noch keine Fehlerkultur, und die wenigen Wiederaufnahme-Verfahren bzw. ihre massive Blockierung machen deutlich, dass die Arroganz der Richtenden eine gnadenlose Haltung ist. Der Gott des Alten Testament brauchte zuerst noch Menschenopfer, wechselte dann aber… Weiterlesen →

Share

Freisler hätte am #Mollath-Verfahren seine Freude gehabt: Alles wie damals …

Die bayrischen Gerichte hatten inzwischen eine etwas andere Ordnung, aber was Brixner und Consorten (inkl. CSU-Staatsanwaltschaft mit HBV-Zusammenarbeit) da lieferten, hätte auch gut ins 3. Reich gepasst: weil auch anders als für die ordentliche Strafgerichtsbarkeit besondere Verfahrensregeln galten: Abschaffung der… Weiterlesen →

Share

In den Fängen von Justiz, Politik und Psychiatrie – Neuer Film zu Gustl #Mollath in der ARD (SWR) Montag, den 3. Juni 2013, 22:45 – 23:30

Der Fall Mollath (SWR) Montag, den 3. Juni 2013, 22:45 – 23:30 Film In den Fängen von Justiz, Politik und Psychiatrie Seit mehr als sieben Jahren sitzt Gustl Mollath aus Nürnberg in der geschlossenen Psychiatrie. Er hat alles verloren: Sein… Weiterlesen →

Share

Abhaengigkeiten der deutschen Justiz entsprechen nicht europäischen Normen: Reformunfähig?

In Deutschland unterliegen sowohl Staatsanwälte als auch Richter vielfältigen Abhängigkeiten von der jeweiligen Regierung. Um den dadurch möglichen Missbrauch der Justiz zu begrenzen, hat der Europarat am 30.9.2009 eine Resolution mit mehreren konkreten Maßnahmen verabschiedet. Unter anderem fordert der Europarat,… Weiterlesen →

Share

Unter Krähen … Bayrischer Landtag berät Untersuchungsausschuss zu #Mollath #Steuerhinterziehung …

Das war eine schwere Anstrengung für die Freien Wähler und Dr. Schlötterer, zuerst die Grünen, und dann auch noch die SPD zu bewegen, deren Rechtsauschuss-Vorsitzender jahrelang die Gerichte „nicht kritisieren wollte“ – heilige Unabhängigkeit? Der Ständestaat hat sich in so… Weiterlesen →

Share

Wie lange hat das Landgericht Bayreuth Ferien? Seit NOV 2012 Entscheidung zur Unterbringung von Gustl #Mollath verschleppt

Auch, wenn der Anstaltsleiter des Bezirkskrankenhauses, Dr. Leipziger, zugleich zuständiger Gutachter, meint, er bräuchte „neue Hinweise aus der Justiz“, denn er scheint nicht begriffen zu haben, dass er bei seinem Gutachten nur seinem Wissen und Gewissen verantwortlich ist: www.heise.de/tp/blogs/8/154023#.UVZ_FfKp3 Zwei… Weiterlesen →

Share

Das Landgericht Bayreuth muss nun zeigen, ob die Justiz in Bayern lernfähig ist. Unterbringung von Gustl #Mollath seit Nov 2012 nicht neu entschieden

Auch, wenn der Anstaltsleiter des Bezirkskrankenhauses, Dr. Leipziger, zugleich zuständiger Gutachter, meint, er bräuchte „neue Hinweise aus der Justiz“, denn er scheint nicht begriffen zu haben, dass er bei seinem Gutachten nur seinem Wissen und Gewissen verantwortlich ist: Zwei Wiederaufnahme-Anträge… Weiterlesen →

Share

Die Gesetzlosen: Ab welchen Einkommen verliert sich die Steuerzahlung? Mollath und das Tabu der Reichen

Petra Mollath fuhr dann immer öfter, in den letzen Jahren vor dem Zerwürfnis 2002 jeden Freitag mit einer Tasche voll Geld in die Schweiz. Das Justizministerium sieht da noch keinen Anfangsverdacht. Als hätte die Schweiz nicht schon länger Giroverkehr, falls… Weiterlesen →

Share

Die Szenen der Justiz ins Gespräch bringen: Absprachen und Tricks aufdecken und aussprechen, anders keine Vertrauen #Mollath

Wer mit den Gerichten zu tun hatte, hat das Vertrauen in die Gerechtigkeit verloren – so der zu(!) kurz gefasste Tenor eines Kommentars im Bayr. Rundfunk, und nicht zuletzt die breite Erfahrung der Leute, die auf www.gustl-for-help.de die Urteile und… Weiterlesen →

Share

Rehabilitation von Gustl Mollath vollenden: Freilassung und Konsequenzen für die Rechtsbeugenden

Die Inszenierung der „geschlagenen Gattin“ ist nun auch den Ängstlichsten durchsichtig zu machen, auch wenn Landtagsabgeordnete wie Herr Deike sich die Filme ihrer Empörung gerne auf youtube öfter ansehen dürften. Die vermeintlich sichere „Wegsperrung“ als „Spinner und Querulant“ hatte noch… Weiterlesen →

Share

Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft Regensburg sowie eine Presseerklärung zu Mollath

Der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft Regensburg mit 154 Seiten, in denen auch das ursprüngliche „Urteil“ (weitgehend?) enthalten ist darin auch ab S. 49 der Brief von Zahnarzt Edward Braun vom 23.11.11 an Justizministerin Merk viele Briefe /Faxe von Gustl an die… Weiterlesen →

Share

Zeitungen kommen nicht mehr mit? Bayern hat nach Augsburger Auslegung andere Rechte als Bund: Mollath „wirkte mit“

Nun soll Gustl Mollaths Gutmütigkeit benutzt werden, ihm selbst die Schuld zu zu schieben, er hätte „mitgewirkt“. Nach gesetzeswidriger Verhaftung, ohne richterliche Anhörung, auf allen Kanälen ohne Antwort: so verhält sich die bayrische Justiz immer noch „von oben herab“. „Mollaths… Weiterlesen →

Share

Die Eugenik macht bis heute weiter, und auch die Justiz: Zwangsbehandlungen bei Bedarf – zum Glück nicht bei #Mollath

Ein entsprechendes Gespräch könnte man nun auch zur Justiz führen: Maunz, Beisitzer im Volksgerichtshof von Freisler, lehrte bis in die 80er in München Jura, und die Geschwister Scholl und ihre Freunde waren jahrzehntelang „zu Recht“ verurteilt, weil die Justiz uneinsichtig… Weiterlesen →

Share

© 2019 Eine Welt Netz — Diese Website läuft mit WordPress

Theme erstellt von Anders NorénNach oben ↑