Pessimismus des Intellekts, Optimismus des Willens. So lautet eine berühmte Maxime Antonio Gramscis. Versucht man die gegenwärtige Situation der Linken in Europa «intellektuell», das heisst analytisch zu fassen, dann scheint ein gehöriges Mass an Pessimismus gerechtfertigt. Zunächst stellt man fest, dass jener neo­liberale Umbau der europäischen Sozialstaaten, der bereits seit drei Jahrzehnten in Gang ist, enorm an Fahrt gewonnen hat.

Was in dem Artikel der WOZ zur Auseinandersetzung in der Schweiz steht, erinnert mich an die Auseinandersetzungen der letzten in meinem Umfeld: Grundeinkommen und pessimistische persönliche Gewerkschaftskämpfe dagegen, der BR reiht attac in die Wallstreet-Proteste ein und das Thema Fairer Handel wird immer noch als Kirchenfunk abgehandelt, obwohl ausbeuterische Kinderarbeit und Internationalismus einmal gewerkschaftliche und linke Themen waren.

Sozialdemokratische Parteien werden zumeist, und kaum zu Unrecht, als Teil des neoliberalen Problems, nicht als Teil seiner Lösung betrachtet. Tony Blair und Gerhard Schröder haben ganze Arbeit geleistet. Zuletzt erhebt Spaniens angeblich linke Regierung im Überrumpelungsverfahren eine «Schuldenbremse» in Verfassungsrang. Und die griechischen Sozialdemokraten, eigentlich mit einem «Social Justice»-Programm an die Macht gekommen, verfolgen heute unter dem Druck der EU-Troika eine lupenrein neoliberale Politik, die das Land in den endgültigen Ruin führen wird. Sie alle haben die Rede von der vorgeblichen Alternativlosigkeit solcher Politik zutiefst verinnerlicht. Margaret Thatchers berüchtigter Spruch «There is no alternative» ist zum Mantra der Sozialdemokratie geworden.

Tony Blair und Gerhard Schröder haben ganze Arbeit geleistet. Zuletzt erhebt Spaniens angeblich linke Regierung im Überrumpelungsverfahren eine «Schuldenbremse» in Verfassungsrang. Und die griechischen Sozialdemokraten, eigentlich mit einem «Social Justice»-Programm an die Macht gekommen, verfolgen heute unter dem Druck der EU-Troika eine lupenrein neoliberale Politik, die das Land in den endgültigen Ruin führen wird. Sie alle haben die Rede von der vorgeblichen Alternativlosigkeit solcher Politik zutiefst verinnerlicht. Margaret Thatchers berüchtigter Spruch «There is no alternative» ist zum Mantra der Sozialdemokratie geworden.

In dieser deprimierenden Situation wird der «Optimismus des Willens» nicht von den etablierten politischen Parteien, sondern von sozialen Bewegungen wiedererweckt.

Wird spannend, welche der Bewegungen tatsächlich langfristige Änderungen bringt, aber auch jeder Lernschritt von vorübergehenden Projekten ist eine Rückeroberung der Demokratiefähigkeit …

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