Freitag, 17. Mai, fand die dritte Sitzung des Untersuchungsausschusses statt, die von der Justiz befassten Personen werden angehört: Hintergründe der Rechtsbrüche und Verfahrensfehler, Absichten und Vorurteile

Wenn Focus titelte: Justiz widerspricht Verschwörungstheorien im Fall Mollath schreiben die Kollegen zwar genau, was die Justiz gerne liest, aber die Verschwörungspraxis wurde wieder etwas deutlicher: Der Aktentransfer jeweils durch die Staatsanwaltschaft, die sauber steuert, dass es nicht um Banken und Steuerhinterziehung geht. Das Netz der verschwiegenen Machenschaften wird doch deutlicher, wenn die diversen Beamten ihre Arbeitsfelder abgrenzen.

Hier ist noch der geistige Stand vor „Hoeneß“ und Co, vor den Offshore-Leaks, die noch nicht konkreter werden …

Die Machenschaften in der Staatsanwaltschaft, den Bereich Banken und Steuerhinterziehung in der Schweiz auszuklammern, wirkten auch heute bis in den Saal des Landtags, und auch Richter aD Brixner hatte es wieder geschafft: Empört über die Kritik an seiner Prozessführung, eine kleine Rechtfertigung für seine Fehler durch Überlastung bei der Pflege seiner Frau, aber keine Einsicht:

Ein bischen Zugeständnis, was bekannt ist: Dass Martin Maske, der neue Mann von Petra M. sein Handball-Trainierter war, aber sonst kannte er kaum jemand, Sperl war da noch, doch, und Woertge, irgendwie, und seine Frau hatte noch Kaffee und Kuchen, und dann wurde er als Bundesliga-Trainer der 1.FC Nürberger Handball-Frauenmannschaft abserviert.

Wie die damalige Staatsanwältin Fili – keine Erinnerung, keinerlei Blick auf die Bank und das Steuerhinterziehungs-Treiben, die Finanzaufsicht war doch sicher informiert: Ja, und sie wiegelte ab: M. = SPINNER

Der Rosenkrieg sollte ihn unglaubwürdig machen, der Vorwurf der „Beihilfe“ entbehrte ihrer Meinung nach der Haupttat: Die Anzeige gegen die HBV hatte sie schlicht übersehen.

Um 18.15 berichtete Radio Lora München 92,4 im Magazin – im Internet auf www.lora924.de zu finden und auch nachzuhören
09.15 Uhr JVIin Ingrid Gruber, LG Nürnberg-Fürth
09.45 Uhr JOS Karl-Heinz Mühlbauer, AG Nürnberg
10.15 Uhr RiLG Dr. Verena Fili, LG Nürnberg-Fürth
11.15 Uhr RiAG Armin Eberl, AG Nürnberg
13.30 Uhr OStA Dr. Robert Heusinger, StA Nürnberg-Fürth
Da war zwei mal der Hinweis auf den heutigen OB von Schwabach, Thürauf, der damals Staatsanwalt oder Referendar war, und sich äusserte, aber der Zusammenhang war nicht ganz klar: Was war seine Rolle damals?

15.30 Uhr VorsRiLG a.D. Otto Brixner, LG Nürnberg-Fürth

Quelle: Grüner Blog zum Untersuchungsausschuß www.uamollath.wordpress.com
Weitere geplante Termine: Im Juni 4. / 6. / 10. / 13. (Merk) 18. (Seehofer)

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